Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung:

1 Eröffnung und Begrüßung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3 Bericht des Magistrats
4 Sachstandsbericht über die Erledigung der von der Stadtverordnetenversammlung
gefassten Beschlüsse
5 Schaffung von Parkraum – Widerspruch
6 Prüfauftrag Netzabdeckung Schlossbergtunnel in Dillenburg
7 Kampagne „Aufsuchende Energieberatung“ der LEA LandesEnergieAgentur Hessen GmbH
8 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest
9 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021
10 Änderungen des Investitionsprogramms der Oranienstadt Dillenburg für den Planungszeitraum 2026 – 2029
11 Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2026
12 Mitteilungen
12.1 Vorlage Lebendige Zentren Fördermittelanmeldung 2026 – Korrektur
12.2 PV-Freiflächenanlagen: Eingrenzung der Potenzialflächen durch die Verwaltung
12.3 Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.04.2026
12.4 Planung einer Sanierung des Dillenburger Bahnhofes durch die Deutsche Bahn AG
12.5 Verlegung des Ankunftszentrums für geflüchtete Menschen aus der Gemeinschaftsunterkunft Alte Rheinstraße 72 in Dillenburg und Weiterführung als Regelbetrieb
13 Anträge
13.1 der CDU-Fraktion
13.1.1 Verlegung Wertstoffhof auf das Gelände Parkplatz Franksche Eisenwerke
13.1.2 Entwicklung und Umsetzung einer kommunalen Digitalstrategie
13.1.3 Neuausrichtung der Vereinsförderung
13.1.4 Reduzierung freiwilliger Leistungen
14 Anfragen
14.1 der Fraktion B90 / Die Grünen
14.1.1 City Bons
14.1.2 Einsatz von KI in der Verwaltung
Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
15 Abweichungsantrag der Gemeinde Eschenburg vom Landesentwicklungsplan Hessen 2000 sowie von den Zielen des Regionalplans Mittelhessen 2010 zugunsten eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel im Bereich des
Bebauungsplanes „Im Seifen“, 1. Änderung, Ortsteil Wissenbach Vorstellung Sachstand und weiteres Verfahren
16 Backes Manderbach Überlassungs-Nutzungsvertrag
17 Grundstücksangelegenheiten
18 Weiterentwicklung des Betriebsgeländes der Stadtwerke Dillenburg
– Grunderwerb –