Wir fordern Gespräche mit den Umlandkommen und dem Lahn-Dill-Kreis zur Kostenbeteiligung an den Betriebskosten des Aquarenas – CDU, AfD, Bürger für Dillenburg und FDP stimmen dagegen.
Die Sanierung des Aquarenabads wird nach aktuellem Planungsstand voraussichtlich mehr als 21 Millionen Euro kosten. Für die Stadt Dillenburg ist das eine enorme finanzielle Herausforderung. Umso unverständlicher ist es, dass CDU, AfD, Bürger für Dillenburg und FDP in der Stadtverordnetenversammlung unseren Antrag zur Beteiligung der Umlandkommunen und des Lahn-Dill-Kreises an den Betriebskosten abgelehnt haben.
Mit ihrer Entscheidung haben diese Fraktionen einen wichtigen Ansatz zur finanziellen Entlastung der Stadt blockiert und die Finanzierung sowie den langfristigen Erhalt des Schwimmbads damit nahezu unmöglich gemacht.
Das Aquarenabad war weit mehr als ein Schwimmbad für die Einwohnerinnen und Einwohner Dillenburgs. Es wird ebenso von Menschen aus den umliegenden Kommunen, von Vereinen aus der Region und für den Schulschwimmunterricht genutzt werden. Dennoch trägt die Stadt Dillenburg bislang die finanzielle Hauptverantwortung.
Angesichts der angespannten Haushaltslage können wir uns eine alleinige Finanzierung auf Dauer nicht leisten. Denn selbst nach Abzug der bereits bewilligten und beantragten Fördermittel aus dem hessischen SWIM-Programm bleibt ein Kreditbedarf im zweistelligen Bereich. Die daraus entstehenden jährlichen Kapitalkosten werden den städtischen Haushalt über Jahrzehnte belasten. Hinzu kommen die laufenden Kosten für Personal, Energie und den Betrieb des Bades. Auch mit der Einberechnung des erhöhten Nutzungsentgelts des Kreises für das Schulschwimmen bleibt ein hoher jährlicher Fehlbedarf bestehen.
Unser Vorschlag: Faire Beteiligung statt einseitiger Belastung
Mit unserem Antrag wollten wir den Magistrat beauftragen, unverzüglich Verhandlungen mit den Nachbarkommunen, insbesondere Haiger und Herborn, sowie dem Lahn-Dill-Kreis aufzunehmen.
Unser Vorschlag war dabei bewusst an der tatsächlichen Nutzung orientiert: Die finanzielle Beteiligung sollte sich danach richten, welchen Anteil die Einwohnerinnen und Einwohner der jeweiligen Kommune an der Nutzung des Aquarenabads haben. Berücksichtigt werden sollten dabei die zurechenbaren Einnahmen aus Eintrittsgeldern sowie den Nutzungsentgelten von Vereinen und Schulen.
Denkbar wären dafür beispielsweise eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung oder die Gründung eines Zweckverbandes gewesen.
Es ging uns ausdrücklich nicht darum, anderen Kommunen pauschal Kosten aufzubürden. Vielmehr wollten wir erreichen, dass diejenigen, die das Schwimmbad mitnutzen, sich auch angemessen an dessen laufenden Kosten beteiligen. Das ist eine Frage der Fairness und interkommunalen Solidarität.
Trotz dieser sachlichen und konstruktiven Zielsetzung fand unser Antrag keine Mehrheit. Die Fraktionen von CDU, AfD, Bürger für Dillenburg und FDP stimmten dagegen.
Damit wurde nicht einmal der Versuch ermöglicht, mit den Nachbarkommunen und dem Lahn-Dill-Kreis über eine finanzielle Beteiligung zu verhandeln. Es wurde eine Chance vertan, die finanzielle Verantwortung für das Aquarenabad gerechter zu verteilen und den städtischen Haushalt langfristig zu entlasten.
Die Konsequenzen dieser Entscheidung sind erheblich, denn eine alleinige Finanzierung durch Dillenburg setzt den stark belasteten Haushalt noch weiter unter Druck.
Die Ablehnung unseres Antrags war deswegen eine Entscheidung, welche die Zukunft Dillenburgs nachhaltig beeinflussen wird.