Dillenburger CDU blockiert Mitbewerber auf Facebook – Was versteht die CDU unter Demokratie?

Wie auch wir als Dillenburger Stadtverband von Bündnis 90/Die GRÜNEN unterhalten die Christdemokraten von der CDU eine „Seite“ bei Facebook. Auf dieser Seite können Mitteilungen veröffentlicht und kommentiert werden. Für unseren GRÜNEN Spitzenkandidaten im Kommunalwahlkampf, Christian Jung, gilt das bei der Dillenburger CDU seit neuestem nicht mehr: Er wurde blockiert – kann sich also dort an keinen Diskussionen mehr beteiligen.

Dazu unser Spitzenkandidat Christian Jung: „Mitten im Wahlkampf den Spitzenkandidaten eines Mitbewerbers auf der eigenen Facebook-Seite zu blockieren – das ist ein starkes Stück. Noch dazu: Da wir wegen der Corona-Pandemie einen fast ausschließlich digitalen Wahlkampf führen müssen, ist die Bedeutung von Facebook für die politische Diskussion im Moment kaum zu überschätzen.“

Man muss sich sogar weiterhin fragen, welches Demokratie-Verständnis die Dillenburger CDU überhaupt hat. Schon als im letzten Jahr die GRÜNE Anfrage zum Manderbacher Hellrain in der Stadtverordnetenversammlung aufgerufen wurde, die letztlich zu unserer Beschwerde bei der Kommunalaufsicht führte, stand die CDU-Fraktion bis auf ihre beiden Manderbacher Abgeordneten geschlossen auf und verließ den Sitzungssaal.

Christian Jung kommentiert: „Man kann in einer Demokratie unliebsame Personen oder Fakten nicht einfach ausblenden. Gerade mit einer Fraktion, die noch nur 1 Stimme von der absoluten Mehrheit entfernt ist, hat man eine politische Verantwortung. Sich dem politischen Wettbewerb zu verweigern, schadet letztendlich nicht nur der CDU. Es schadet der Demokratie in unserer Stadt“