Heftige Auseinandersetzungen im Stadtparlament rief die geplante Sanierung des Waldschwimmbades in Oberscheld hervor. Bürgermeister Lotz stellte einen Finanzierungsvorschlag vor, den Bündnis90/Die Grünen entschieden ablehnten. Bernhard Klement hielt entgegen, dass es schlicht unseriös sei, davon zu sprechen, fast 600.000 € ausgeben zu wollen und zu behaupten, dies sei ohne zusätzliche Belastungen der Stadt möglich. Es erinnere an die vielen Bauherren, die einem Finanzierungskonzept glaubten, nach dem sie nur den Betrag der bisherigen Miete weiterentrichten müssten und am Ende ihr Häuschen abbezahlt hätten. So etwas habe noch nie funktioniert.
*Luftbuchungen statt seriöser Finanzierung*
Das „Konzept“ der Stadt, getragen durch CDU und SPD, sieht vor, dass die Gesamtsanierung 1,254 Mio € kosten wird, allerdings noch ohne Bauleitung. Für einen ersten Bauabschnitt, der die Sanierung der gesamten Technik und des Kinderbeckens vorsieht, ermittelte das Planungsbüro Feuerstake Kosten von ca. 580.000 €. Dieses Geld ist aber nicht vorhanden. Noch vor Jahresfrist war dies unter allen Parteien Konsens und auch Bürgermeister Lotz bestätigte dies im internen Gespräch mit Bündnis90/Die Grünen.
Die Aufstellung lautete nun folgendermaßen:
Von den 580.000 € wird ein Zuschuss für die Absorberanlage (22.500 €) und die Leistungen des Fördervereins(74.400 €) abgezogen, sodass ein Betrag von ca. 483.000 € noch zu finanzieren ist. Dazu der Vorschlag:
Eigenkapitalaufstockung 74.400,00 €
Gewinnvortrag Stand 2005 78.000,00 €
Voraussichtl. Gewinn 2006- 30.000,00 €
Leistungen Förderverein 2006 18.600,00 €
Leistungen Förderverein 2007 20.000,00 €
Fremdkapital 262.100,00 €
Kapitalbedarf insgesamt 483.100,00 €
Eine Kapitalaufnahme von rund 264.000 € sei erforderlich. Die Abschreibungen sowie sie Leistungen des Fördervereins würden ab 2008 zur Tilgung des kurzfristigen Darlehens herangezogen, so dass in 2016 das Darlehen getilgt wäre.
*Tilgung von Krediten durch Abschreibungen*
Die weitere Sanierung solle ab 2012/2013 angegangen werden. Unter Berücksichtigung eines bis dahin, so wörtlich, „mit größter Wahrscheinlichkeit bestehenden Gewinnvortrages“ wäre eine Darlehensaufnahme in Höhe von rund 250.000 € erforderlich.
Für die Tilgung bis 2020/2021 sei es nur erforderlich, dass die Stadt Dillenburg nach wie vor bereit sei, den momentanen Zuschussbedarf (rd. 70.000 €)-„wenn auch in anderer Form“ – zur Verfügung zu stellen.
Bündnis90/Die Grünen zeigen sich geradezu entsetzt von derartigen so genannten Finanzierungsvorschlägen. Schon der erste Blick darauf macht deutlich, dass Fehler enthalten sind. Eine Tilgung von Krediten durch Abschreibungen ist schlicht unmöglich! Aber auch die Eigenkapitalaufstockung ist eine Luftbuchung. Ist dies, wie in der Parlamentsitzung behauptet, Geld aus Leistungen des Fördervereins, darf dieser Betrag nicht vorher vom Gesamtbedarf abgezogen werden. Er steht sonst zweifach in der Aufstellung. Zahlt die Stadt aber den Betrag als Eigner für ihren Eigenbetrieb ein, so ist das Geld an anderer Stelle als Ausgabe fällig, also nicht mindernd für den Fremdkapitalbedarf einsetzbar. Der im nächsten Jahr im Zuge der Doppikeinführung fällige Konzernabschluss der Stadt Dillenburg wird dies verdeutlichen. Weitere Doppelbuchungen verbergen sich hinter den Leistungen des Fördervereins und den voraussichtlichen Gewinnen. Große Teile der Vereinseinnahmen erzielt dieser durch Arbeiten, die er für die Stadt übernimmt; das dafür im Haushalt vorgesehene Geld bekommt der Verein ‚gut geschrieben’. Dieses Geld ist also im momentanen Zuschussbedarf enthalten. Ebenso darin enthalten ist der eventuelle Gewinn, da ein Schwimmbad ohne Zuschuss der öffentlichen Hand keine Gewinne abwirft.
Es wird somit deutlich, dass die Finanzierung nicht zu halten ist und schon heute absehbar ist, dass für das Waldschwimmbad in Zukunft ein erhöhter Zuschussbedarf bestehen würde.
*Genug Bäder in der Region*
Noch unberücksichtigt ist dabei ein grundsätzliches Finanzkonzept der Stadt Dillenburg, das aufzeigt, was die Stadt in Zukunft unter Berücksichtigung des nach wie vor hohen Schuldenstands leisten kann. Zu beachten ist, dass die Schwimmbadinfrastruktur der Region mit dem Aquarena-Bad, dem Eisemrother Naturbad sowie anderen Hallen- und Freibädern in Eibelshausen, Herborn oder Haiger gut ist. Bevorstehende wichtige Ausgaben für Wirtschaftsförderung, soziale Sicherung und Umweltschutz sprechen hier eine eindeutige Sprache. Klimaschonende Erneuerungen veralteter, den gesetzlichen Vorschriften nicht mehr entsprechender Heizungsanlagen werden von der Mehrheitsfraktion im Stadtparlament, der CDU, bereits wegen Geldmangels verschoben. Bündnis90 /Die Grünen stellen sich einer solchen Politik entschieden entgegen. „Auch wir würden gerne der Bevölkerung Geschenke machen, sehen es aber als unsere Pflicht an, verantwortungsvolle Politik für die zukünftige Entwicklung zu machen.“ erklärt Klement.